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Association
for European
Bees

Nutzungsbedingungen der Marke „European Bee Made“

Die Marke "European Bee Made" (im weiteren "Marke") darf nur für Honige angemeldet und verwendet werden, die in den Ländern der Europäischen Union hergestellten werden. Die Verwendung der Marke ist auch für Honige gestattet, die auf außereuropäischen Gebieten von EU-Ländern hergestellt werden.

Die Marke kann von Imkern und Honigverpackern (nachstehend "Verarbeiter") des geographischen Europa unter folgenden Bedingungen beantragt und verwendet werden.

Unter geographischem Europa versteht man das gesamte Gebiet von Ländern in Europa und auch die mit ihnen in Zollunion stehenden Gebiete.

Die Verarbeiter können den Honig direkt oder auch über einen Vermittler von den Imkereien kaufen. Doch auch der Honig, der mit Hilfe eines Vermittlers gekauft wurde, darf ausschließlich aus Produzenten-Chargen bestehen. Dieser Honig kann im Behälter des Produzenten, durch seinen Namen am Behälter identifiziert, und durch seine Unterschrift auf der Etikette beglaubigt ins Lager des Markenverwenders gebracht werden.

Der autorisierte Markennutzer darf die Marke nur unter seinem eigenen Namen und seiner eigenen Marke verwenden und nicht für Produkte mit sogenannten „Kundenmarken“.
Sie müssen dem Markeninhaber vollständige Transparenz bieten, damit die Nachverfolgung des Honigs überwacht werden kann. Dies beinhaltet die Kontrolle aller eingehenden und ausgehenden Material- und Cashflows.

Produkte, die eine Marke tragen, müssen nummeriert sein. Für jedes markenrechtlich geschützte Produkt muss ein Bericht an den Server des Markeninhabers gesendet werden, in dem die Chargennummer und die verwendete Seriennummer angegeben sind.

Der Markenbenutzer muss auch die Herkunft auf der Verpackung angeben. Bei Honigmischungen aus mehreren EU-Ländern müssen alle Länder auf dem Etikett vermerkt sein.

Das Recht zur Nutzung der Marke wird auf unbestimmte Zeit vergeben und wird vom Verein nur denjenigen gewährt, die den Regeln entsprechen.

Wer sich für die Markenverwendung bewirbt, muss sich einer Vorabkontrolle unterziehen. Damit soll festgestellt werden, ob der Antragsteller den Kriterien gerecht wird: Genehmigungen, betrieblicher Hintergrund, Dokumentation, ob in seinen Büchern Honig aus außereuropäischen Ländern angeführt ist, usw.

Hersteller und Verwender müssen das Nutzungsrecht beim Verein beantragen und dürfen nur in begründeten Fällen abgelehnt werden. Die einmalige Gebühr für den Eintritt entspricht den Kosten für die vorangehende Überprüfung. Die Kosten der regelmäßigen Nutzung der Marke hängen vom Umsatz ab.